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rechtfertigt. § 4 - Diese Satzung tritt am 1. April 1994 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über das Grundstücksvorkaufsrecht der Stadt Langenzenn nach § 25 des Bundesbaugesetzes vom 4. November 1983[mehr]

tättengebührensatzung – KiTaGebS 2024) Vom 4. Juli 2024 Auf Grund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl S. 264, BayRS 2024-1-I), zuletzt [...] Krippengruppe bei einer täglichen Nutzungszeit mit a) mehr als 3 bis einschließlich 4 Stunden 311,00 € b) mehr als 4 bis einschließlich 5 Stunden 344,00 € c) mehr als 5 bis einschließlich 6 Stunden 377 [...] Kindergartengruppe bei einer täglichen Nutzungszeit mit a) mehr als 3 bis einschließlich 4 Stunden 155,50 € b) mehr als 4 bis einschließlich 5 Stunden 172,00 € c) mehr als 5 bis einschließlich 6 Stunden 188[mehr]

werden. Die Abmeldung kann nur für einen Zeitraum ab 30 Tagen zugelassen werden. 4233.13 Seite 2 von 4 § 4 Leistungen (1) Mit der Gebühr für den Besuch der Tageseinrichtung (§§ 5, 6 und 7) werden die entstehenden [...] Krippengruppe bei einer täglichen Nutzungszeit mit a) mehr als 3 bis einschließlich 4 Stunden 311,00 € b) mehr als 4 bis einschließlich 5 Stunden 344,00 € c) mehr als 5 bis einschließlich 6 Stunden 377 [...] Kindergartengruppe bei einer täglichen Nutzungszeit mit a) mehr als 3 bis einschließlich 4 Stunden 155,50 € b) mehr als 4 bis einschließlich 5 Stunden 172,00 € c) mehr als 5 bis einschließlich 6 Stunden 188[mehr]

Satz 1 eine unrichtige Bestätigung ausstellt oder entgegen § 11 Abs. 4 Satz 1, § 12 Abs. 1 Satz 2 vorlegt, 4. entgegen § 11 Abs. 3, Abs. 4 Sätze 1 und 3 vor Prüfung der Grundstücksentwässerungsanlage durch [...] bei dem es anfällt oder 6320.1.5 Seite 4 von 16 2. solange eine Übernahme des Abwassers technisch oder wegen des unverhältnismäßig hohen Aufwands nicht möglich ist. (4) Die Gemeinde kann den Anschluss und [...] Regenüberläufe. 3. Schmutzwasserkanäle dienen ausschließlich der Aufnahme und Ableitung von Schmutzwasser. 4. Mischwasserkanäle sind zur Aufnahme und Ableitung von Niederschlags- und Schmutzwasser bestimmt. 5[mehr]

Auf Grund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl S. 264, BayRS 2024-1-I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. März 2023 (GVBl S. [...] Entrichtung der Gebühren entsteht mit der Anmeldung zur Mittagsbetreuung und Bestätigung der Aufnahme. § 4 Leistungen Mit der Gebühr für den Besuch der Einrichtung sind die Aufwendungen für Unterbringung und [...] Kinder keine Gebühr nach Abs. 1 zu entrichten. Die Ermäßigung nach Buchst. a) wird daneben gewährt. (4) Zum Ausgleich der Ferienzeiten wird für den Monat August keine Gebühr erhoben. § 6 Inkrafttreten Diese[mehr]

nahmen wird auf 147.370,00 € festgesetzt. §3 Verpflichtungsermachtigungen werden nicht festgesetzt. §4 Der Hochstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen nach dem Haushaltsplan[mehr]

Der Gesamtbetrag der Verpfllchtungsermachtlgungen Im Vermogenshaushalt wIrd auf 0,00 € festgesetzt. §4 Die Steuerhebesatze (Hebesatze) fiir nachstehende Gemelndesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. [...] Hochstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen nach dem Haushaltsplan wird auf 4.779.000,00 € festgesetzt. Der Hochstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen [...] §6 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2023 in Kraft. Langenzenn, den 12.09.2023 ST> 0T4^NGENZENN Vertremng OTSstian E 1 1 ?weiter Burgermeister Hinweis: Die in der Sitzung des Stadtrates am[mehr]

geändert durch die §§ 2, 3 des Gesetzes vom 24. Juli 2023 (GVBl. S. 385, 586) und Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.08.2007 (GVBl. S. 588, BayRS [...] Abstellen von Kraftfahrzeugen im Sinne des Art. 2 Abs. 8 BayBO im gesamten Gebiet der Stadt Langenzenn. § 4 Abs. 3 Satz 3 wird wie folgt geändert: Der Ablösebetrag beträgt in Zone I 5.000 Euro je Stellplatz (im[mehr]

unvereinbarer Anlagen; d) Unansehnlichkeit, Entstellung, Beschädigung oder Verschmutzung. 6012.2.4 Seite 4 von 4 § 7 Plakatanschlag (1) Die Verordnung über öffentliche Anschläge (Plakatierungsverordnung) der [...] , Änderung und Betrieb von Werbeanlagen und trifft insoweit besondere Anforderungen. 6012.2.4 Seite 2 von 4 § 2 Örtlicher Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für das gesamte Gemeindegebiet der Stadt [...] Dorfgebieten und Sondergebieten, die überwiegend durch Wohnen geprägt sind, unzulässig. 6012.2.4 Seite 3 von 4 3) Werbeanlagen dürfen eine höchstzulässige Größe von 3 qm nicht überschreiten. In Gewerbe- und[mehr]

Beförderungsbedingungen werden mit dem Besteigen des Fahrzeuges Bestand- teil des Beförderungsvertrages. § 4 Anspruch auf Beförderung (1) Anspruch auf Beförderung besteht, soweit nach den Vorschriften des Per [...] auf der ganzen Fahrtstrecke von einer Aufsichtsperson begleitet werden. Kinder bis zum vollendeten 4. Lebensjahr werden nur in Begleitung einer Aufsichtsperson befördert. Als Aufsichtsperson im Sinne dieses [...] en eigenmächtig zu öffnen, 3. Gegenstände aus den Fahrzeugen zu werfen oder hinausragen zu lassen, 4. während der Fahrt auf- oder abzuspringen, 5. ein als besetzt bezeichnetes Fahrzeug zu betreten, 6.[mehr]