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alle Grundstücke und Grundstücksteile innerhalb der im Lageplan 1 : 1.000 des Planungsbüros Projekt 4, Stadt & Freiraumplanung, Nürnberg vom 1. Oktober 2002 abgegrenzten Fläche. Dieser ist Bestandteil dieser [...] BauGB über genehmigungspflichtige Vorhaben, Teilungen und Rechtsvorgänge finden keine Anwendung. § 4 In-Kraft-Treten Diese Satzung wird gemäß § 143 Abs. 1 BauGB mit ihrer Bekanntmachung am 13. Dezember[mehr]

Beitrag wird erhoben für 1. bebaute, bebaubare oder gewerblich nutzbare Grundstücke, wenn für sie nach § 4 WAS ein Recht zum Anschluss an die Wasserversorgungseinrichtung be- steht oder 2. tatsächlich angeschlossene [...] en dieser Satzung erfüllt, entsteht die Beitragsschuld erst mit Inkraft- treten dieser Satzung.“ § 4 Beitragsschuldner Beitragsschuldner ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens der Beitragsschuld Eigentü- [...] Grundstück die zulässige Bebauung im Verhältnis zur gewerblichen Nutzung nur untergeordnete Bedeutung hat. (4) Bei sonstigen unbebauten Grundstücken ist ein Viertel der Grundstücksfläche als Geschossfläche (fiktive[mehr]

beschließt der Stadtrat der Stadt Langenzenn folgende Änderung der Geschäftsordnung: § 1 1. § 9 Abs. 3 Nr. 4 b enthält folgende neue Fassung: 1Der Ferienausschuss erledigt während der Ferienzeit alle dringlichen[mehr]

rechtfertigt. § 4 - Diese Satzung tritt am 1. April 1994 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über das Grundstücksvorkaufsrecht der Stadt Langenzenn nach § 25 des Bundesbaugesetzes vom 4. November 1983[mehr]

tättengebührensatzung – KiTaGebS 2024) Vom 4. Juli 2024 Auf Grund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl S. 264, BayRS 2024-1-I), zuletzt [...] Krippengruppe bei einer täglichen Nutzungszeit mit a) mehr als 3 bis einschließlich 4 Stunden 311,00 € b) mehr als 4 bis einschließlich 5 Stunden 344,00 € c) mehr als 5 bis einschließlich 6 Stunden 377 [...] Kindergartengruppe bei einer täglichen Nutzungszeit mit a) mehr als 3 bis einschließlich 4 Stunden 155,50 € b) mehr als 4 bis einschließlich 5 Stunden 172,00 € c) mehr als 5 bis einschließlich 6 Stunden 188[mehr]

werden. Die Abmeldung kann nur für einen Zeitraum ab 30 Tagen zugelassen werden. 4233.13 Seite 2 von 4 § 4 Leistungen (1) Mit der Gebühr für den Besuch der Tageseinrichtung (§§ 5, 6 und 7) werden die entstehenden [...] Krippengruppe bei einer täglichen Nutzungszeit mit a) mehr als 3 bis einschließlich 4 Stunden 311,00 € b) mehr als 4 bis einschließlich 5 Stunden 344,00 € c) mehr als 5 bis einschließlich 6 Stunden 377 [...] Kindergartengruppe bei einer täglichen Nutzungszeit mit a) mehr als 3 bis einschließlich 4 Stunden 155,50 € b) mehr als 4 bis einschließlich 5 Stunden 172,00 € c) mehr als 5 bis einschließlich 6 Stunden 188[mehr]

Satz 1 eine unrichtige Bestätigung ausstellt oder entgegen § 11 Abs. 4 Satz 1, § 12 Abs. 1 Satz 2 vorlegt, 4. entgegen § 11 Abs. 3, Abs. 4 Sätze 1 und 3 vor Prüfung der Grundstücksentwässerungsanlage durch [...] bei dem es anfällt oder 6320.1.5 Seite 4 von 16 2. solange eine Übernahme des Abwassers technisch oder wegen des unverhältnismäßig hohen Aufwands nicht möglich ist. (4) Die Gemeinde kann den Anschluss und [...] Regenüberläufe. 3. Schmutzwasserkanäle dienen ausschließlich der Aufnahme und Ableitung von Schmutzwasser. 4. Mischwasserkanäle sind zur Aufnahme und Ableitung von Niederschlags- und Schmutzwasser bestimmt. 5[mehr]

Auf Grund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl S. 264, BayRS 2024-1-I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. März 2023 (GVBl S. [...] Entrichtung der Gebühren entsteht mit der Anmeldung zur Mittagsbetreuung und Bestätigung der Aufnahme. § 4 Leistungen Mit der Gebühr für den Besuch der Einrichtung sind die Aufwendungen für Unterbringung und [...] Kinder keine Gebühr nach Abs. 1 zu entrichten. Die Ermäßigung nach Buchst. a) wird daneben gewährt. (4) Zum Ausgleich der Ferienzeiten wird für den Monat August keine Gebühr erhoben. § 6 Inkrafttreten Diese[mehr]

Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 15.000,00 € festgesetzt. § 4 Die Steuerhebesätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. G[mehr]

setzes (KAG) in der Fassung der Be- kanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl. S. 264, BayRS 2024-1-l) das zuletzt durch § 1 Abs.10 der Verordnung vom 4. Juni 2024 (GVBl. S. 98) geändert worden ist, erlässt [...] Organisationen obliegenden Aufgaben die- nen, 3. Hunden ausschließlich zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben, 4. Hunden, die von Mitgliedern der Truppen oder eines zivilen Gefolges verbündeter Stationierungsstreitkräfte [...] sie Gesamt- schuldner. (3) Neben dem Hundehalter haftet der Eigentümer des Hundes für die Steuer. § 4 Wegfall der Steuerpflicht, Anrechnung (1) Die Steuerpflicht entfällt, wenn ihre Voraussetzungen in weniger[mehr]