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9 Stadt Langenzenn 6141.5.3 Ortsrecht Seite 1 von 4 Förderprogramm zur Durchführung privater Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Aitstadtsanierung von Langenzenn 1. Zweck und Ziel des Kommunalen Förderprogrammes [...] förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Altstadt Langenzenn" in der Satzung vom 10. Dezember 2002. 4. Gegenstand der Förderung 1. Im Rahmen dieses Kommunalen Förderprogrammes können Maßnahmen zur Erhaltung[mehr]

11 Seite 4 von 23 Bürgermeister oder Bürgermeisterinnen einzelne seiner Befugnisse (§§ 12 bis 16) überträgt (Art. 39 Abs. 2 GO). (5) 1Stadtratsmitglieder, die eine Tätigkeit nach Absatz 3 oder 4 ausüben [...] durch Beschluss mit der Einsichtnahme beauftragt werden. 4Das Verlan- gen zur Akteneinsicht ist gegenüber dem ersten Bürgermeister geltend zu machen. § 4 Umgang mit Dokumenten und elektronischen Medien) (1) [...] - schaft nacheinander so lange durch 1, 2, 3, 4 und so weiter geteilt, bis so viele Teilungszahlen ermittelt sind, wie Ausschusssitze zu vergeben sind. 4Jeder Fraktion, Gruppe oder Ausschuss- gemeinschaft[mehr]

werden. Die Abmeldung kann nur für einen Zeitraum ab 30 Tagen zugelassen werden. 4233.13 Seite 2 von 4 § 4 Leistungen (1) Mit der Gebühr für den Besuch der Tageseinrichtung (§§ 5, 6 und 7) werden die entstehenden [...] Krippengruppe bei einer täglichen Nutzungszeit mit a) mehr als 3 bis einschließlich 4 Stunden 311,00 € b) mehr als 4 bis einschließlich 5 Stunden 344,00 € c) mehr als 5 bis einschließlich 6 Stunden 377 [...] Kindergartengruppe bei einer täglichen Nutzungszeit mit a) mehr als 3 bis einschließlich 4 Stunden 155,50 € b) mehr als 4 bis einschließlich 5 Stunden 172,00 € c) mehr als 5 bis einschließlich 6 Stunden 188[mehr]

Satz 1 eine unrichtige Bestätigung ausstellt oder entgegen § 11 Abs. 4 Satz 1, § 12 Abs. 1 Satz 2 vorlegt, 4. entgegen § 11 Abs. 3, Abs. 4 Sätze 1 und 3 vor Prüfung der Grundstücksentwässerungsanlage durch [...] bei dem es anfällt oder 6320.1.5 Seite 4 von 16 2. solange eine Übernahme des Abwassers technisch oder wegen des unverhältnismäßig hohen Aufwands nicht möglich ist. (4) Die Gemeinde kann den Anschluss und [...] Regenüberläufe. 3. Schmutzwasserkanäle dienen ausschließlich der Aufnahme und Ableitung von Schmutzwasser. 4. Mischwasserkanäle sind zur Aufnahme und Ableitung von Niederschlags- und Schmutzwasser bestimmt. 5[mehr]

Auf Grund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl S. 264, BayRS 2024-1-I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. März 2023 (GVBl S. [...] Entrichtung der Gebühren entsteht mit der Anmeldung zur Mittagsbetreuung und Bestätigung der Aufnahme. § 4 Leistungen Mit der Gebühr für den Besuch der Einrichtung sind die Aufwendungen für Unterbringung und [...] Kinder keine Gebühr nach Abs. 1 zu entrichten. Die Ermäßigung nach Buchst. a) wird daneben gewährt. (4) Zum Ausgleich der Ferienzeiten wird für den Monat August keine Gebühr erhoben. § 6 Inkrafttreten Diese[mehr]

Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 15.000,00 € festgesetzt. § 4 Die Steuerhebesätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. G[mehr]

setzes (KAG) in der Fassung der Be- kanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl. S. 264, BayRS 2024-1-l) das zuletzt durch § 1 Abs.10 der Verordnung vom 4. Juni 2024 (GVBl. S. 98) geändert worden ist, erlässt [...] Organisationen obliegenden Aufgaben die- nen, 3. Hunden ausschließlich zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben, 4. Hunden, die von Mitgliedern der Truppen oder eines zivilen Gefolges verbündeter Stationierungsstreitkräfte [...] sie Gesamt- schuldner. (3) Neben dem Hundehalter haftet der Eigentümer des Hundes für die Steuer. § 4 Wegfall der Steuerpflicht, Anrechnung (1) Die Steuerpflicht entfällt, wenn ihre Voraussetzungen in weniger[mehr]

umgehend mitzuteilen. (4) Der Benutzer ist verpflichtet, Medien vor Verlassen der Bibliotheksräume unaufgefordert an der Verbuchungstheke vorzulegen und verbuchen zu lassen. § 4 Ausleihfrist, Verlängerung [...] Software überwacht. Gesetzeswidrige oder missbräuchliche Nutzung führen zum Ausschluss von der Seite 4 von 4 Benutzung. Als missbräuchliche oder gesetzeswidrige Nutzung ist z.B. folgendes Verhalten zu bezeichnen: [...] vom 22. August 1998 (GVBl S. 796, BayRS 2020-1-1-I), die zuletzt durch § 1 Abs. 6 der Verordnung vom 4. Juni 2024 (GVBl. S. 98) geändert worden ist, erlässt die Stadt Langenzenn folgende Satzung § 1 Gegenstand[mehr]

esetzes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl S. 264, BayRS 2024-1-I), das zuletzt durch § 1 Abs. 10 der Verordnung vom 4. Juni 2024 (GVBl. S. 98) geändert worden ist, erlässt [...] ld die elterliche Sorge ausübt (§§ 1626 ff BGB). Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner. § 4 Gebührenmaßstab Die Gebühr bestimmt sich nach der Art der Inanspruchnahme von Leistungen der Stadtbücherei[mehr]

betragen. 4) Die Verleihung des Ehrenbürgerrechts schließt die Verleihung des Bürgerrrings ein. Eine Anrechnung auf die Anzahl der Bürgerrringträger gemäß Abs. 3 erfolgt nicht. 6310.3.3 Seite 2 von 2 § 4 Aushändigung [...] in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzun über Auszeichnungen und Ehrungen der Stadt Langenzenn zum 4. Februar 2002 (veröffentlicht im Mitteilungsblatt der Stadt Langenzenn Nr. 3/2002) außer Kraft. Langenzenn[mehr]