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Stadt Langenzenn folgende Änderung der Geschäftsordnung: § 1 1. § 26 wird wie folgt geändert: a) Absatz 4 wird eingefügt: „Über den Vollzug beschlossener Anträge aus der Mitte des Stadtrates erfolgt halbjährlich[mehr]

geladen und mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend sind. (4) Beschlüsse des Seniorenrates bedürfen der einfachen Mehrheit. 4172.2 Seite 4 von 4 (5) Über die Sitzungen sind Ergebnisprotokolle zu fertigen [...] Stadt Langenzenn 4172.3 Ortsrecht Seite 1 von 4 Zusammenfassung mit Rechtsstand 01.01.2023 Satzung der Stadt Langenzenn für den Seniorenrat (Seniorenratssatzung – SRS) unter Berücksichtigung folgender [...] Anfragen, Empfehlungen und Stellungnahmen zu seniorenrelevanten Angelegenheiten 4172.2 Seite 2 von 4 herantragen und so mitwirken, dass Probleme örtlicher Bezogenheit gelöst und die Lebensverhältnisse[mehr]

Auf Grund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl S. 264, BayRS 2024-1-I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. März 2023 (GVBl S. [...] Entrichtung der Gebühren entsteht mit der Anmeldung zur Mittagsbetreuung und Bestätigung der Aufnahme. § 4 Leistungen Mit der Gebühr für den Besuch der Einrichtung sind die Aufwendungen für Unterbringung und [...] Kinder keine Gebühr nach Abs. 1 zu entrichten. Die Ermäßigung nach Buchst. a) wird daneben gewährt. (4) Zum Ausgleich der Ferienzeiten wird für den Monat August keine Gebühr erhoben. § 6 Inkrafttreten Diese[mehr]

Row3: Ja bei folgenden ZuschussgebernRow4: amRow4: FörderprogrammRow4: LeistungsumfangRow4: Nein_3: Off Ja_2: Off undefined_2: Off undefined_3: Off undefined_4: Off undefined_5: Off undefined_6: Off u [...] undefined_9: Off 1: 2: 3: 4: Nein_8: Off Ja_7: Off Nein_9: Off Ja_8: Off Nein_10: Off Ja_9: Off Geplanter Maßnahmenbeginn: Geplante Maßnahmendauer: Text1: Text2: Text3: Text4: Text5: Text6: Text8: Text7: [...] Nein Ja Weitere Pläne müssen nachgereicht werden Nein Ja Folgende Pläne sind nachzureichen 1) 2) 3) 4) Finanzierungsplan hat vorgelegen Nein Ja Unterlagen über weitere Zuschüsse haben vorgelegen? Nein Ja[mehr]

folgende zweite Änderung der Geschäftsordnung: § 1 1. § 13 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 2- 4 werden gestrichen b) Absatz 2 wird neu eingefügt und enthält folgende Fassung: „Nach Art. 37 Abs. 2[mehr]

mehreren auf einem Grundstück errichteten Gebäuden kann jedes Gebäude eine eigene Hausnummer erhalten. 4) Geringfügige Baulichkeiten, die ausschließlich anderen als Wohnzwecken dienen, erhalten Hausnummern [...] Gebäudes, für das die Stadt eine Hausnummer zugeteilt hat, ist verpflichtet, die Hausnummer innerhalb 4 Wochen nach Erhalt der Mitteilung gemäß § 1 Abs. 6 S. 2 auf seine Kosten zu beschaffen, entsprechend [...] wenn dies in besonderen Fällen, insbesondere zur besseren Sichtbarkeit der Hausnummer, geboten ist. § 4 1) Bei Änderung der bisherigen Hausnummer finden §§ 1 - 3 entsprechende Anwendung 2) Bei notwendiger[mehr]

verweisen. Bei Verweisung aus dem Hallenbad werden bereits entrichtete Gebühren nicht zurückerstattet. 4) Gewerbliche Tätigkeiten im Hallenbad durch Dritte bedürfen der Genehmigung; sie werden je nach den [...] 5) Private Schwimmlehrer sind zur gewerbsmäßigen Erteilung von Schwimmunterricht nicht zugelassen. § 4 Benutzung des Hallenbades durch geschlossene Gruppen 1) Diese Satzung gilt entsprechend für die Benutzung [...] starkem Andrang kann sie einschließlich Aus- und Ankleidezeit auf 1 1/2 Stunden beschränkt werden. 4) Die Kasse ist längstens bis eine Stunde vor Betriebsschluss geöffnet. 5) Gesonderte Belegungen sowie[mehr]

verlaufen und mehr als ein Grundstück mit der Versorgungsleitung verbinden. 8633.1.4 Seite 3 von 12 Verlangen Sicherheit. (4) Das Benutzungsrecht besteht nicht für Kühlwasserzwecke und den Betrieb von Wärme- [...] Teilbe- darf i.S.v. Satz 1 Trinkwasser oder Wasser mit der Beschaffenheit von Trinkwas- 8633.1.4 Seite 4 von 12 ser erforderlich ist und die Versorgung mit solchem Wasser nur durch die Benut- zung der [...] keine Ein- wirkungen auf den Grundstücksanschluss vornehmen oder vornehmen lassen. 8633.1.4 Seite 5 von 12 (4) Der Grundstückseigentümer und die Benutzer haben jede Beschädigung des Grundstücks-anschlusses[mehr]

unvereinbarer Anlagen; d) Unansehnlichkeit, Entstellung, Beschädigung oder Verschmutzung. 6012.2.4 Seite 4 von 4 § 7 Plakatanschlag (1) Die Verordnung über öffentliche Anschläge (Plakatierungsverordnung) der [...] , Änderung und Betrieb von Werbeanlagen und trifft insoweit besondere Anforderungen. 6012.2.4 Seite 2 von 4 § 2 Örtlicher Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für das gesamte Gemeindegebiet der Stadt [...] Dorfgebieten und Sondergebieten, die überwiegend durch Wohnen geprägt sind, unzulässig. 6012.2.4 Seite 3 von 4 3) Werbeanlagen dürfen eine höchstzulässige Größe von 3 qm nicht überschreiten. In Gewerbe- und[mehr]

Auf Grund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl S. 264, BayRS 2024-1-I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. März 2023 (GVBl S. [...] Entrichtung der Gebühren entsteht mit der Anmeldung zur Mittagsbetreuung und Bestätigung der Aufnahme. § 4 Leistungen Mit der Gebühr für den Besuch der Einrichtung sind die Aufwendungen für Unterbringung und [...] und jedes weitere Kind um jeweils 30,00 €. Die Ermäßigung nach Buchstabe a) wird daneben gewährt. (4) Zum Ausgleich der Ferienzeiten wird für den Monat August keine Gebühr erhoben. § 6 Inkrafttreten Diese[mehr]